olafplotke

Von Olaf Plotke

„Die Erneuerung der Klever CDU fällt aus“, sagt der ehemalige Stadtverbands-Vize Frank Rütten und hat damit wohl ganz recht (siehe Artikel rechts). Während die CDU in Kalkar, Emmerich und Goch nach den krachenden Niederlagen bei den Bürgermeister- und Kommunalwahlen die Partei personell und inhaltlich radikal erneuerten, dümpelt der größte Stadtverband im Kreis vor sich hin. Mit Fraktionschef Wolfgang Gebing als designierten neuen Vorsitzenden sendet die Partei ein klares „Weiter so“-Signal aus. Statt des personellen Neuanfangs geht die CDU lieber auf Nummer sicher. Meint sie. Denn diese Nummer ist längst unsicher geworden. Die CDU hat an Strahlkraft verloren. Man kann nicht alle Schuld auf den gescheiterten Bürgermeisterkandidaten Udo Janssen abwälzen. Er ist nur der Repräsentant für das Bild gewesen, das die Klever CDU in Rat und Partei nach außen abgibt: nämlich ein Verein älterer Männern (In der Fraktion ist nur einer unter 50 und es gibt nur eine Frau) mit viel Sitzfleisch zu sein, die starr und stur alles so lassen wollen, wie es ist - vor allem bei der Besetzung wichtiger Posten. „Keine Experimente“ - mit dem Slogan hat die CDU mal Wahlen gewonnen. Aber das ist fast 60 Jahre her. Er taugt für die heutige Zeit nicht mehr. Die Klever CDU hat aus den letzten Wahlen nichts gelernt.

olafplotke

Von Olaf Plotke

Die Wut vom langjährigen Ratsherrn Christian Beck–schaefer (Artikel unten) kann jeder verstehen, der die Geschichte des Neumarkts und des so genannten Investors Josef Schoofs verfolgt. Man kann die Pleiten, Pech und Pannen gar nicht mehr aufzählen, die dieses Projekt seit seinem Start verfolgen, der gefühlt kurz nach der Entdeckung Amerikas war. Doch Schoofs hat längst Narrenfreiheit. Trotz aller Böcke, die er geschossen hat, haben ihm Stadtverwaltung, SPD und CDU immer die Treue gehalten. Sie haben sich ihm längst auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Scheitert das Projekt, gehen sie mit Schoofs unter. Der Zorn der Wähler wäre ihnen gewiss. Deshalb kann Schoofs sich beinahe alles erlauben - sie stehen ihm bei. Sogar über fremder Leute Grundstück kann Schoofs planen, wie im Fall der Emmericher Baugenossenschaft. Die Stadtverwaltung flankiert sein dreistes Vorgehen sogar noch mit einem Brief an den überraschten Eigentümer, sich doch bitte der Entwicklung der Stadt nicht in den Weg zu stellen. Die Interessen der 30 Mieter in dem Haus der EBG? Egal. Hauptsache die Schoofsche Tiefgarage ist groß genug. Die Protestaktion  ist richtig, die die BGE nun durchführen will. Die Empörung der Bürger über die unheilige Allianz aus Stadtverwaltung, SPD, CDU und einem dreisten Investor gehört auf die Straße. Bürger, empört Euch!

olafplotke

Von Olaf Plotke

„Wir reden nicht über Finger oder Investoren“, sagte der technische Beigeordnete Jürgen Rauer vor dem Klever Bauausschuss. Damit wies er alle Spekulationen zurück, die drei vorgestellten Varianten für eine mögliche Minoritenplatzbebauung würden irgendwie eine Vorentscheidung für einen Investor sein - gemeint war natürlich Kleves-überall-Investor Bernd „Mom“ Zevens (Seite 16 d. Printausgabe). Zwei der Varianten, über die die Bürger am Montag diskutieren, sind grundverschieden: Einmal gibt es eine größtmögliche Bebauung (3.980 m²) mit kleinstmöglichem Platz (1.040 m²) und einmal eine kleinstmögliche Bebauung (2.600 m²) mit großem Platz (4.000 m²). Und dann gibt es eine Variante, die als Mittelweg verkauft wird, aber im Grunde auch eine große Lösung ist, nur auf den ersten Blick nicht so aussieht. Statt drei Gebäuden (große Variante) gibt es nur zwei. Aber wer genau guckt, der erkennt, dass der Größen-Unterschied gering ist: Gerade einmal 230 m² kleiner sind die Bauten in dieser Variante im Vergleich zur großen. Was noch auffällt: Im Gegensatz zu den anderen beiden Varianten sehen die vorgegebenen Bauflächen ungewöhnlich klar umrissen aus - man meint praktisch eine genaue Gebäudeform zu erkennen. Sicher nur ein Zufall.
Mein Tipp übrigens: Diese Variante kommt und Mom baut. Wer wettet dagegen?

olafplotke

Von Olaf Plotke

Wenn es nicht so traurig wäre... Wir haben da nun in der Klever Unterstadt ein neues Rathaus stehen, das so aussieht wie das alte, das man aber nicht benutzen kann und das eine Tiefgarage hat, die man nicht befahren kann. Die Verwaltung hat sich dafür in die ehemalige Zentrale eines Reiseveranstalters eingemietet und dafür angeblich schon so viel Miete bezahlt, dass man auch gleich den ganzen Komplex hätte kaufen können. Komplettiert wird der Irrsinn vom Minoritenplatz, der Kleve mal viel Geld bringen sollte, dessen Erlös nun aber vermutlich zu einem erklecklichen Teil auf die Befriedigung der Ansprüche eines Investors verwandt werden muss, den man zu Unrecht aus dem Rennen geworfen hat. Die neue Bürgermeisterin Sonja Northing ist unfreiwillig zu Kleves oberster Trümmerfrau geworden. Sie tut das Richtige, wenn sie das Gespräch mit Sontowski sucht, um die Sache außergerichtlich, und damit für Kleve günstiger, beizulegen. Teuer wird es allerdings trotzdem. Gute Gelegenheit sich daran zu erinnern, wessen Trümmer hier eigentlich weggeräumt werden müssen... Sollte jemals im Stadtrat der Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den Bürgermeister gestellt werden, in dessen Ägide der o.g. Irrsinn verbrochen wurde, dann sollte man eine Kostenaufstellung für Rathaus und Minoritenplatz bitte der Ratsvorlage anfügen.

olafplotke

Von Olaf Plotke

 Ich gebe der Klever Stadtverwaltung hier mal wieder Gelegenheit, einen offenen Brief aufzusetzen, der dann auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht wird. Die Stadtverwaltung hat sich seit der Brauerschen Spätphase angewöhnt, Kritik oder auch nur vermutete Kritik an ihr mit einem Empörungsreflex zu beantworten. Schon die kritische Frage eines Ratsmitglieds kann diesen Reflex auslösen. Und der geht so: Die vermeintliche Kritik wird als unerträglicher oder herabsetzender Angriff auf die Mitarbeiter der Verwaltung hingestellt und zum Vorwurf umgedeutet, der „mit Nachdruck“ zurückgewiesen wird. „Wir sind unfehlbar“ ist die Devise. Nach dem Urteil der Vergabekammer zu Gunsten Sontowskis und gegen die Stadt (der Kurier berichtete) sagten Ratsmitglieder und Medien ihre Meinung und die war nicht immer frei von Kritik und Zweifeln am Vorgehen der Verwaltung. Zu recht, wie wohl jeder finden muss, der das Verfahren beobachtet hat und halbwegs bei Verstand ist. Die Verwaltung hätte dazu schweigen können. Aber sie schrieb lieber öffentlich an die Kritiker. Denn die Verwaltung macht ja keine Fehler, keiner dort. Selbst wenn ein Mitarbeiter die Stadtkasse plündert und es der Vorgesetzte über Jahre nicht merkt, hat keiner einen Fehler gemacht. Und wer was anderes sagt, bekommt einen offenen Brief. So wie ich jetzt...

olafplotke

Von Olaf Plotke

Die Art und Weise wie vor  drei Jahren versucht wurde, das Sontowski-Center auf dem Minoritenplatz in Kleve zu realisieren, war ein unwürdiges Schauspiel. Stadtspitze, CDU-Fraktion, der Beirat der Wirtschaftsförderung, der Volksbank-Chef u.a. hingen sich lange Zeit mächtig rein für Sontowski. Dass die Vergabekammer urteilt, dass Sontowski das Gefühl haben musste, die Sache mit dem Center wäre eine ausgemachte Sache, ist nicht wirklich verwunderlich. Auch dass das Verfahren intransparent gewesen sei, kann man m. E. nicht ernsthaft bezweifeln. Allerdings wähnte sich Sontowski wohl lange als Profiteur genau dieses Verfahrens. Die Ratsentscheidung gegen ihn war aber nicht intransparent. Sie kündigte sich auf der Straße an: Viele Bürger formierten sich in der Initiative Denkpause, kämpften vehement gegen das Projekt und wurden dafür von der Politik teilweise übel beschimpft. Aber die Bürger gaben nicht auf und hatten Erfolg. Letztlich knickte auch die CDU ein und verabschiedete sich von Sontowski. Dass die Bürger nun womöglich die Rechnung für das Verfahren zahlen müssen, dass sie selbst schon als intransparent und unfair kritisierten, ist unerträglich. Wenn es dazu kommen sollte, muss das Konsequenzen haben: Nicht nur für den juristischen Berater der Stadt, sondern auch für die Wortführer in Politik und Verwaltung.